waverail® Schienensystem HORSTKEMPER Maschinenbau GmbH hat als erfahrener Spezialist für Lager- und Materialflusssysteme ein eigenes, zum Patent angemeldetes Schienensystem konzipiert und entwickelt. Die waverail® vereinigt dabei alle Vorteile eines Schienensystems, das flureben im Boden eingelassenen wird. Die gehärteten und geschliffenen Wellen, die passgenau im Trägerprofil fixiert werden, gewährleisten geringste Rollwiderstände. Aufgrund seiner neuartigen Profilgeometrie wartet […]
Mehr Ausgewogenheit: Anstehende Modernisierung des Patentrechts
Stellungnahme seitens Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. Berlin und Bodenheim, 02. Oktober 2020 – Der Patentverein und der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) haben den vorgelegten Referentenentwurf zum geplanten 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz (2. PatMoG) in ihrer Stellungnahme grundsätzlich positiv eingeschätzt. Mit dem Gesetzesentwurf ergänzt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch um eine […]
Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen.
In den letzten Jahren wurden im großen Umfang softwarebezogene Patente erteilt. Berlin und Bodenheim, 02. Juli 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Patentverein begrüßen grundsätzlich die Einführung einer Europäischen Patentgerichtsbarkeit. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Frühjahr soll der ursprüngliche Gesetzesentwurf zur Ratifizierung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht trotz gravierender Mängel […]
Juristischer Kampf um den „Spuckschutz“
Abmahnwelle eines österreichischen Unternehmens stößt auf Unverständnis – und Gegenwehr Bis zu 16.000 Euro Abmahnkosten verlangt eine Werbemittelfirma aus Österreich aktuell von Firmen, die einen „Spuckschutz“ anbieten, der in Zeiten von Corona auf vielen Ladentheken für mehr Sicherheit sorgen soll. Das Unternehmen hatte sich 2013 beim Europäischen Markenamt das Wort „Spuckschutz“ als Marke für Vitrinen […]
Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen
-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim, 08. April 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und Patentverein begrüßen, dass die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht den Patent-Trollen den Kampf angesagt und nun einen ersten Diskussionsentwurf […]
SentinelOne erhält Patent für automatisierte Malware-Erkennung
Für seinen neuartigen Sicherheitsansatz, Ereignisse in verschiedenen Computerumgebungen ihrer tatsächlichen Betriebsquelle zuzuordnen und mit anderen relevanten Ereignissen zu korrelieren, konnte sich der Endpunktsicherheits-Experte SentinelOne jüngst ein zweites Patent vom US-amerikanischen Patentamt USPTO sichern. Auf diese Weise optimiert das Unternehmen unter anderem die Erkennungs- und Zuordnungsfähigkeiten seiner Endpoint Detection & Response-Lösung ActiveEDR. Bereits im Oktober 2018 […]
Neue Bärenmarke-App setzt auf digitales Bonus-System CodeMe
Bärenmarke setzt auf die zum Patent angemeldete Technologie CodeMe (Bildquelle: Bärenmarke) Einzigartige und neue Technologie für EAN-Codes Bärenmarke hat dieses Jahr nicht nur das neue Werbemotto „Nichts geht über Familie“ seinem bekannten Werbeslogan „Nichts geht über Bärenmarke“ an die Seite gestellt. Erstmals wird bei der neuen Bärenmarke-App ab diesem Jahr auch das neue Bonus-System CodeMe […]
Novozymes und Organobalance führend bei Patent-Statistik
192 Patente im Jahr 2018 – unter anderem für Enzyme, die CO2-Ausstoß reduzieren Berlin, 14. März 2019 – Das Europäische Patentamt hat aktuell die Patent-Statistik des Jahres 2018 veröffentlicht. Demnach haben Unternehmen aus Dänemark 14,4 Prozent mehr Patente beantragt als im Vorjahr – das ist das größte Wachstum unter allen europäischen Staaten. Zu dieser Statistik […]
Clarivate Analytics würdigt Kyocera als einen der Derwent Top 100 Global Innovators
Junichi Jinno (links) von Kyocera erhält die Trophäe von Daniel Videtto von Clarivate Analytics Die Patent-Erfolgsrate und der globale Einfluss des Unternehmens führten zur fünften Auszeichnung in Folge Kyoto/Neuss, 12. März 2019. Kyocera wird von Clarivate Analytics, einem in Philadelphia ansässigen, globalen Anbieter von Informationslösungen, der sich auf geistiges Eigentum und Naturwissenschaften konzentriert, zum fünften […]
Weiteres Patent für biobasierten Wirkstoff gegen Erkältung
Die Aufnahme zeigt die Koaggregation des Wirkstoffs mit dem Krankheitserreger (Bildquelle: BELANO medical) Kann bei Infektionen im Hals- und Rachenraum Antiseptika oder Antibiotika überflüssig machen – Jährlich 1,5 Millionen Betroffene in Deutschland Berlin, 15. Januar 2019 – Die BELANO medical AG hat für ihren biobasierten mikrobiotischen und antibakteriell wirkenden Wirkstoff „salvans“ ein Patent in Südkorea […]