Der Bau der deutschen Westbefestigungen – von D.R. Bettinger – Helios-Verlag in den Jahren 1936 bis 1940 und ihre Zerstörung nach dem Zweiten Weltkrieg Wohl zu allen Zeitabschnitten ihrer Geschichte haben sich Menschen darum bemüht, ihr Leben, sowie Hab und Gut, durch Befestigungen unterschiedlicher Dimensionen zu schützen. Markante Beispiele aus vielen Jahrhunderten lassen diese Bemühungen […]
Automatischer Informationsaustausch mit der Türkei – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
Automatischer Informationsaustausch mit der Türkei – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung Am Automatischen Informationsaustausch zur grenzüberschreitenden Bekämpfung von Steuerhinterziehung nimmt nun auch die Türkei teil. Eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ist immer noch möglich. Mehr als 100 Staaten beteiligen sich mittlerweile am Automatischen Informationsaustausch (AIA) von Finanzdaten. Ehemaligen Steueroasen wie die Schweiz, Österreich oder Liechtenstein sind bereits dabei […]
OLG Köln ebnet Weg für smarte Dokumentenerstellung
Verträge können zukünftig smart gestaltet werden Erstellung rechtssicherer Dokumente In Zusammenarbeit mit dem Rechtsanwalt Kilian Springer hat das Leipziger Unternehmen KP Smart Media UG (haftungsbeschränkt) einen webbasierten Generator entwickelt. Dieser ermöglicht es Gründern und Unternehmern, Dokumente wie Arbeitsverträge, Geheimhaltungsvereinbarungen und Kündigungen rechtsgültig und schnell zu erstellen. Dadurch bleibt mehr Zeit (und Geld) für das operative […]
Corona als Kündigungsgrund?
Liebe Arbeitnehmer, wurde Ihnen gekündigt aufgrund der Pandemie und Ihr Arbeitgeber begründete dies mit „Corona“? Dann sollten Sie sich schleunigst in unserem Verein anmelden und als Mitglied von der kostenfreien Rechtsberatung im Arbeitsrecht profitieren. 1. Corona als Kündigungsgrund Selbstverständlich ist Corona kein Kündigungsgrund. Kündigungsgründe nach dem Kündigungsschutzgesetz sind „betriebsbedingte“, „personenbedingte“ oder „verhaltensbedingte“ Gründe, soweit Sie […]
Duldung von Überstunden ist mitbestimmungswidrig
Regine Windirsch, Fachanwältin für Arbeitsrecht und Fachanwältin für Sozialrecht Eine – das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG verletzende – Duldung von Überstunden liegt vor, wenn hinreichende Anhaltspunkte für das Fehlen gebotener Gegenmaßnahmen durch den Arbeitgeber bestehen, um seine Untätigkeit als Hinnahme werten zu können. (Amtlicher Leitsatz) BAG Beschluss vom […]
OLG Hamm zur Meldung von Rechtsverstößen im Online-Handel
OLG Hamm zur Meldung von Rechtsverstößen im Online-Handel Ein Unternehmen verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht, wenn es einen Rechtsverstoß eines Konkurrenten bei einer Online-Handelsplattform meldet und dieser Verstoß tatsächlich vorliegt, so das OLG Hamm. Beim Handel im Internet kommt es immer wieder zu Wettbewerbsverstößen. Große Online-Plattformen haben daher Meldesysteme für derartige Verstöße angemeldet, so dass Angebote […]
BFH on taxable income from interest in connection with transfer of house along with plot of land in return for annuity payments
BFH on taxable income from interest in connection with transfer of house along with plot of land in return for annuity payments According to the Bundesfinanzhof (BFH) – Germany“s Federal Fiscal Court – transferring a plot of land at a discount in the context of anticipated succession in return for annuity payments gives rise to […]
Miteinander durch die Krise
Interview mit dem Wirtschaftsexperten und Theologen Dr. Thomas Doell zur aktuellen Situation Die Corona-Pandemie verändert unser aller Leben. Die Situation hat Konsequenzen in Hinblick auf unser Miteinander im sozialen, wirtschaftlichen und politischen Umfeld. Ganz abgesehen von den gesellschaftlichen Spannungen und Spaltungen, die daraus entstehen. In seinem Podcast „Life Spirit Daily“ gibt der Theologe und Wirtschaftsexperte […]
Corona-Virus: So spioniert man Mitarbeiter aus
Der Spion im Wohnzimmer Spionage im Homeoffice Spionage im Homeoffice, wenn Mitarbeiter ausspioniert werden: In Zeiten von Corona, wo Hunderttausende im Homeoffice arbeiten, wächst bei vielen Vorgesetzten das Bedürfnis, ihre Mitarbeiter zu kontrollieren. Wird im Homeoffice tatsächlich gearbeitet oder gar die Spülmaschine ausgeräumt? Fakt ist: Die Hersteller von Überwachungssoftware verzeichnen derzeit hohe Zuwachsraten. Doch das […]
Einschränkungen der Gastronomie verfassungswidrig
(Bildquelle: @pexels) Vfgh hebt Teile der Lockerungsverordnung auf Die Gastronomie ist – neben dem Tourismus – wohl eine jener Branchen, die von den regulatorischen Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 am stärksten betroffen ist. Nunmehr hob der österreichische Verfassungsgerichtshofs zwei wesentliche Bestimmungen der Verordnung des BMSGPK betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von […]